Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow

Stadtvertretung 04.02.2021

Aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Stadtvertretung am 04.02.2021

 

Öffentlicher Teil:

 

Beschluss Nr.: VII/0412/21

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 die Neubesetzung folgender Mitglieder im Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow

 

Mitglied alt: Torsten Renz     

Mitglied neu: Andrea Seidler                         Stellvertreter: Wilfried Minich

 

Mitglied: Hanni Böttcher                                Stellvertreterin alt: Andrea Seidler

                                                                       Stellvertreter neu: Axel Wulff

 

Beschluss Nr.: VII/0413/21

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 die Neubesetzung eines Mitgliedes im Betriebsausschuss der Barlachstadt Güstrow

 

Mitglied alt: Torsten Renz

Mitglied neu: Hanni Böttcher

 

Als Vertreter für Frau Hanni Böttcher wird Herr Andreas Ohm weiterhin zur Verfügung stehen.

 

Beschluss Nr.: VII/0414/21

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 die Neubesetzung eines Mitgliedes im Aufsichtsrat der Stadtwerke Güstrow GmbH

 

Mitglied alt: Torsten Renz

Mitglied neu: Heiko Karmoll

 

Beschluss Nr.: VII/0415/21

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 die Neubesetzung eines Mitgliedes im Hauptausschuss der Barlachstadt Güstrow

 

Mitglied alt: Hartmut Reimann

Mitglied neu: Dr. Uwe Heinze

 

Beschluss Nr.: VII/0416/21

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 die Neubesetzung eines Mitgliedes im Rechnungsprüfungsausschuss der Barlachstadt Güstrow

 

Mitglied alt: Hartmut Reimann

Mitglied neu: Paul Kruse

 

Beschluss Nr.: VII/0417/21

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 die Neubesetzung eines Mitgliedes im Bau- und Verkehrsausschuss der Barlachstadt Güstrow

 

Mitglied alt: Thomas Rosenstiel

Mitglied neu: Uwe Müller

 

Vertreter alt: Andreas Reincke

Vertreter neu: Thomas Rosenstiel

 

Beschluss Nr.: VII/0418/21

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 die Neubesetzung in den Ausschüssen:

 

Jugend, Schule, Kultur und Sport

 

Vertreter alt: Monique Larisch

Vertreter neu: Alexander Wulff

 

Senioren, Familie und Soziales

 

Vertreter alt: Monique Larisch

Vertreter neu: Beatrice Malmström

 

Beschluss Nr.: VII/0422/21

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 folgende Änderung in der Besetzung der Gesellschafterversammlungen und eines Ausschusses:

 

Gesellschafterversammlung der Güstrower Immobilien- und Gebäudemanagement GmbH

Mitglied alt: Renaldo Hoffmann

Mitglied neu: Gudrun Mucauque

 

Gesellschafterversammlung der Wohnungsgesellschaft Güstrow GmbH

Mitglied alt: Renaldo Hoffmann

Mitglied neu: Gudrun Mucauque

 

Bau- und Verkehrsausschuss

Stellvertretendes Mitglied alt: Renaldo Hoffmann

Stellvertretendes Mitglied neu: Jenny Klein

 

Finanzausschuss

Stellvertretendes Mitglied alt: Renaldo Hoffmann

Stellvertretendes Mitglied neu: Kevin Sell

 

Beschluss Nr.: VII/0368/20

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 einen Teilbetrag in Höhe von 61.425,99 € des geplanten laufenden Zuschusses für den Wildpark Güstrow für investive Zwecke zu nutzen.

 

Beschluss Nr.: VII/0370/20

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow stimmt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 dem vorliegenden Entwurf als Grundlage für die Ausführung der Oberflächengestaltung der Armesünderstraße zu.

 

Beschluss Nr.: VII/0371/20

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 die Abweichung von der Rahmenplanfortschreibung und vom Integrierten Handlungskonzept Altstadt Güstrow für die Baulückenschließung Burgstraße 16 mit einem Wohnhaus.

Der Einsatz von Städtebaufördermitteln für die Neubaumaßnahme ist nicht Bestandteil des Beschlusses und ist gesondert zu entscheiden.

 

Beschluss Nr.: VII/0377/20

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow stimmt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 dem vorliegenden Entwurf als Grundlage für die Ausführung der Oberflächengestaltung Wossidlostraße zu.

 

Beschluss Nr.: VII/0378/20

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 für den Neubau der Brücke zur Schöninsel einschließlich Abriss der Bestandsbrücke die Variante 5 aus der Vorplanung als Vorzugsvariante in der Entwurfsplanung zu planen.

 

Beschluss Nr.: VII/0382/20

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 in Anlehnung an § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen für die Erweiterung des Stadtumbaugebiets Weststadt. Das Untersuchungsgebiet ergibt sich aus Anlage 1. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Mit der ortsüblichen Bekanntmachung des Beschlusses über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen finden die §§ 137 und 139 BauGB über die Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen sowie die Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger Anwendung.

 

Beschluss Nr.: VII/0387/20

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021

-       den Rückbau des Gebäudes Bärstämmweg 5 - 8 mit 40 Wohnungen im Stadtumbaugebiet Weststadt (s. Anlage 1) und

-       die Beantragung von Zuwendungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Wohnungsmarktstabilisierung durch Rückbau in räumlich festgelegten Fördergebieten.

 

Beschluss Nr.: VII/0399/21

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 die Annahme einer Geldspende von Famila-Handelsmarkt Güstrow GmbH & Co.KG in Höhe von 1.500,00 €.

Die Spende ist für die Ausgestaltung der Ferienspiele sowie für die Teilnahme von Kindern aus stützungsbedürftigen Familien an diesen Ferienspielen vorgesehen.

 

Beschluss Nr.: VII/0426/21

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021:

 

1. In Angelegenheiten einfacher Art können

a) die Stadtvertretung,
b) der Hauptausschuss und
c) die weiteren Ausschüsse der Stadtvertretung

Beschlüsse außerhalb einer Sitzung im

d) schriftlichen oder/und
e) elektronischen Verfahren

fassen.

Die jeweilige Beschlussfassung setzt voraus, dass jedes Mitglied dem Verfahren zustimmt. Erklärungen der Mitglieder im schriftlichen Verfahren bedürfen der Schriftform, bei zugelassenen elektronischen Verfahren genügt die Textform.

Die jeweiligen Vorsitzenden entscheiden, ob von einer dieser Varianten Gebrauch gemacht wird.

 

2. Ohne gleichzeitige Anwesenheit der Teilnehmenden im Sitzungsraum können Sitzungen
a) der Stadtvertretung,
b) des Hauptausschusses sowie
c) aller weiteren Ausschüsse der Stadtvertretung

durchgeführt werden.

Stattdessen sind die Teilnehmenden durch eine synchrone Übertragung von Bild und Ton miteinander verbunden (Videokonferenz). Eine Bildübertragung kann bei bis zu einem Viertel der Mitglieder unterbleiben, soweit diese mit einer ausschließlich durch Tonübertragung gewährleisteten Teilnahme einverstanden sind und keine Zweifel an der Identität bestehen.

Die jeweiligen Vorsitzenden entscheiden, ob von einer dieser Varianten Gebrauch gemacht wird.

 

3. Sofern von der Möglichkeit gemäß Ziffer 2 der Beschlussvorlage Gebrauch gemacht werden sollte, werden die Sitzungen zeitgleich in Bild und Ton

a) in einem öffentlich zugänglichen Raum oder
b) über allgemein zugängliche Netze übertragen.

 

Nichtöffentlicher Teil:

 

Beschluss Nr.: VII/0365/20

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 den Abschluss des neuen Nutzungsvertrages zwischen der Barlachstadt Güstrow und dem Segelverein Güstrow e.V.

 

Beschluss Nr.: VII/0366/20

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 den Abschluss eines neuen Mietvertrages zwischen der Barlachstadt Güstrow und dem Verein Arche e.V. für Frau und Familie.

 

Beschluss Nr.: VII/0367/20

Die Stadtvertretung der Barlachstadt Güstrow beschließt in ihrer Sitzung am 04.02.2021 den Erwerb des Grundstücks Gemarkung Güstrow, Flur 61, Flurstück 36 in einer Grundstücksgröße von 385 m².